Einleitung
Die Handheld Germany GmbH, Martin-Oberndorfer-Straße 5, 83395 Freilassing (Anbieter), bietet kostenlos die Möglichkeit an, die vom Anbieter, oder einem mit dem Anbieter vertraglich verbundenen Wiederverkäufer, bezogenen Endgeräte über den Online-Dienst “MaxGo Manager” unter der URL https://manager.maxgo.io (Webportal) zu verwalten und fernzuwarten.
Mit der Registrierung, Anmeldung und Nutzung des Webportals akzeptiert jeder Nutzer die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
1 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist
- Nutzer: jede natürliche oder juristische Person, die mittels eines Benutzer-Kontos Zugriff auf das Webportal hat
- verwaltetes Gerät: ein Endgerät das vom Anbieter oder einem mit dem Anbieter vertraglich verbundenen Wiederverkäufer bezogen und in dem Webportal zur Fernwartung angemeldet wurde
- Verwender: jede Person, der ein verwaltetes Gerät zur Nutzung überlassen wurde
2 Vertragsschluss
Jede natürliche oder juristische Person kann beim Anbieter Zugang zum Webportal für sich beantragen, indem sie sich im Webportal registriert. Bei juristischen Personen hat die Registrierung durch eine vertretungsbefugte natürliche Person zu erfolgen. Mit Absenden des Registrierungsformulars gibt die Person ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages zu den in diesem Dokument enthaltenen Nutzungsbedingungen mit dem Anbieter ab.
Das Angebot wird vom Anbieter durch Freischaltung eines Benutzer-Kontos angenommen, das dem Nutzer zugewiesen ist.
3 Benutzer-Konten
3.1 Freischaltung
Die Freischaltung eines Benutzer-Kontos durch den Anbieter erfolgt automatisch, nachdem die in der Registrierung angegebene Kontakt-Email-Adresse durch einen vom Anbieter an den Kunden gesendeten Hyperlink verifiziert wurde.
Nach Freischaltung erfolgt die Verwaltung des Benutzer-Kontos und der ihm zugeordneten Accounts eigenständig und eigenverantwortlich durch den Nutzer.
3.2 Registrierungsdaten, Zugangsdaten
Die Registrierung des Nutzers umfasst die Angabe von Benutzername, Email-Adresse und Passwort (Registrierungsdaten), die beim Anbieter gespeichert werden. Eine Anmeldung nach Registrierung ist mit Email-Adresse und Passwort (Zugangsdaten) möglich. Benutzername und Passwort können anschließend vom Nutzer selbst geändert werden.
3.3 Schutz der Zugangsdaten
Jeder Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Mehrere natürliche Personen dürfen sich ein Benutzer-Konto nur teilen, wenn das Benutzer-Konto einer juristischen Person zugeordnet ist und die natürlichen Personen in einem vertraglichen Verhältnis zu der juristischen Person stehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, sichere Passwörter zu verwenden, die den Empfehlungen des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entsprechen (aktuell zu finden unter https://www.bsi-fuer-buerger.de/BSIFB/DE/Empfehlungen/Passwoerter/passwoerter_node.html, Stand: 02.10.2019).
Der Anbieter wird den Nutzer nicht zur Offenlegung oder zur Weitergabe seines Passworts auffordern.
3.4 Sperrung und Löschung von Benutzer-Konten durch den Anbieter
Der Anbieter ist berechtigt, ein Benutzer-Konto mit sofortiger Wirkung zu sperren oder zu löschen, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Gesetze verstoßen hat oder ein solcher Verstoß unmittelbar bevorsteht.
3.5 Löschung nicht genutzter Benutzer-Konten
Wird ein Benutzer-Konto für längere Zeit nicht genutzt, so kann es vom Anbieter unwiderruflich gelöscht werden, wenn der Nutzer 14 Tage vor der Löschung in Textform auf die bevorstehende Löschung hingewiesen wurde und er der Löschung nicht unverzüglich widerspricht.
Sind einem Benutzer-Konto keine verwalteten Geräte zugeordnet, wird vermutet, dass das Benutzer-Konto nicht genutzt wird.
4 Webportal
4.1 Kosten
Die Nutzung des Webportals ist kostenfrei.
4.2 Funktion
Das Webportal ermöglicht die Verwaltung und Fernwartung der vom Anbieter oder einem mit dem Anbieter vertraglich verbundenen Wiederverkäufer bezogenen Geräte (Mobile Device Management).
Eines oder mehrere solcher Geräte können über eine auf ihnen vorinstallierte Applikation zur Verwaltung und Fernwartung einem Benutzer-Konto zugewiesen werden.
Die verwalteten Geräte können auch in Gruppen eingeteilt werden, innerhalb derer sich mehrere Geräte gleichzeitig verwalten lassen (Accounts). Ein Account kann mehreren Benutzer-Konten zugewiesen werden, sodass verschiedene Nutzer diese unabhängig voneinander verwalten können.
Der Nutzer kann im Webportal zu jedem verwalteten Gerät insbesondere
- Statistiken einsehen
- Applikationen installieren
- installierte Applikationen einsehen, stoppen und ganz oder teilweise löschen
- Skripte ausführen
- Screenshots erstellen und herunterladen
- den Standort in einem bestimmten Intervall protokollieren lassen
- sämtliche Daten löschen (= Werkszustand wiederherstellen).
4.3 Sicherheit und Verfügbarkeit
Der Anbieter trifft technische und organisatorische Maßnahmen, um die Sicherheit des Webportals zu schützen.
Die Internetverbindung zum Webportal wird verschlüsselt.
Der Anbieter wird das Webportal möglichst konstant verfügbar halten. Der Nutzer hat aber keinen Anspruch darauf, dass das Webportal zu jeder Zeit verfügbar ist. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (wie z.B. Stromausfälle, Störungen von öffentlichen Datennetzen), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit des Webportals führen.
5 Pflichten der Nutzer
5.1 Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des Webportals die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten und diese durch die Nutzung des Webportals nicht zu verletzen.
5.2 Nutzungsverbote
Der Nutzer darf das Webportal nicht verwenden, um dem Anbieter oder Dritten Nachteile zuzufügen. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt,
- Inhalte des Webportals unbefugt öffentlich zu verbreiten, wiederzugeben oder zugänglich zu machen,
- die Funktionalität des Webportals durch von außen wirkende Handlungen zu verändern,
- das Webportal zielgerichtet zu beeinträchtigen oder übermäßig zu belasten, und
- unberechtigten Dritten Zugriff auf das Webportal zu gewähren.
6 Haftung
6.1 Haftung des Nutzers
Der Nutzer haftet gegenüber dem Anbieter für schuldhafte Verstöße gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen, die von dem ihm zugeordneten Benutzer-Konto ausgehen.
6.2 Keine Haftung des Anbieters für Inhalte des Webportals
Für die von den Nutzern selbst in das Webportal eingestellten Informationen jeder Art übernimmt der Anbieter keine Haftung. Dies gilt insbesondere, wenn es sich dabei um personenbezogene Daten handelt.
6.3 Keine Haftung des Anbieters für Fahrlässigkeit
Dem Nutzer stehen im Falle einfach fahrlässiger Pflichtverletzung des Anbieters, seiner Angestellten und anderer Erfüllungsgehilfen, keine Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen den Anbieter, seine Angestellten und andere Erfüllungsgehilfen zu, wenn die Verletzung keine Pflicht betrifft, die für die Erreichung des Vertragszweckes von wesentlicher Bedeutung ist und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte.
Besteht in solchen Fällen eine Haftung, sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
6.4 Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Anbieter wegen einer vom Nutzer oder seinen Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Verletzung ihrer Rechte durch in das Webportal eingestellte Inhalte geltend machen.
Diese Freistellung zugunsten des Anbieters erfasst auch solche Ansprüche, die Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Anbieter wegen der schuldhaften Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung des Webportals durch den Nutzer oder seine Erfüllungsgehilfen geltend machen.
Der Nutzer übernimmt alle beim Anbieter im Zusammenhang mit einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich derjenigen Kosten für die Rechtsverteidigung des Anbieters.
Weitergehende Rechte und Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben hiervon unberührt.
6.5 Ausnahmen
Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
Sie gelten ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
7 Support, Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten
7.1 Hilfeleistung durch den Anbieter
Der Nutzer kann sich bei Fragen zum Webportal jederzeit an den Anbieter wenden.
Der Anbieter kann auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers die Verwaltung und Fernwartung der Geräte übernehmen oder den Nutzer dabei unterstützen. Der Anbieter ist hierzu nicht verpflichtet.
7.2 Auftragsverarbeitung
Für den Fall, dass der Anbieter durch die Übernahme der Verwaltung und Fernwartung der Geräte personenbezogene Daten verarbeitet, für die der Nutzer Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist, gilt der Anbieter als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 4 Nr. 8 DSGVO.
Er wird daher die personenbezogenen Daten nur auf dokumentierte Weisung des Nutzers verarbeiten, sofern er nicht durch das Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Anbieter unterliegt, zur Verarbeitung verpflichtet ist. In diesem Fall teilt der Anbieter dem Nutzer diese rechtlichen Anforderungen vor der Verarbeitung mit, sofern das betreffende Recht eine solche Mitteilung nicht wegen eines wichtigen öffentlichen Interesses verbietet.
Der Anbieter gewährleistet, dass sich die zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten befugten Personen zur Vertraulichkeit verpflichtet haben oder einer angemessenen gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht unterliegen.
Der Anbieter stellt sicher, dass er vor der Verarbeitung der Daten alle gemäß Art. 32 DSGVO erforderlichen Maßnahmen ergreift.
Der Anbieter nimmt keinen weiteren Auftragsverarbeiter ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Nutzers in Anspruch.
Der Anbieter wird den Kunden nach Möglichkeit mit geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen dabei unterstützen, seiner Pflicht zur Beantwortung von Anträgen auf Wahrnehmung der Rechte der betroffenen Person nachzukommen und unter Berücksichtigung der Art der Verarbeitung und der ihm zur Verfügung stehenden Informationen den Kunden bei der Einhaltung der in den Art. 32 bis 36 DSGVO genannten Pflichten unterstützen.
Nach Abschluss der Erbringung der Verarbeitungsleistungen wird der Anbieter alle personenbezogenen Daten nach Wahl des Nutzers entweder löschen oder zurückgeben und die vorhandenen Kopien löschen, sofern nicht nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten eine Verpflichtung zur Speicherung der personenbezogenen Daten besteht.
Der Anbieter wird dem Nutzer alle erforderlichen Informationen zum Nachweis der Einhaltung der in Art. 26 DSGVO niedergelegten Pflichten zur Verfügung stellen und Überprüfungen, die vom Nutzer oder einem anderen von diesem beauftragten Prüfer durchgeführt werden, in angemessenem Umfang ermöglichen und dazu beitragen.
7.3 Abweichende Vereinbarung
Ziffer 7.2 findet nur Anwendung, wenn keine abweichende Vereinbarung mit dem Nutzer zur Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten vorhanden ist. Ist eine abweichende Vereinbarung vorhanden, geht diese vor.
7.4 Beschwerderecht
Der Nutzer kann sich bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften jederzeit an den Anbieter wenden. Der Anbieter wird den Sachverhalt unverzüglich überprüfen und der Beschwerde abhelfen, soweit dies berechtigt und möglich ist.
8 Schutz personenbezogener Daten, Pflichten des Nutzers
8.1 Verantwortlichkeit
Der Anbieter berücksichtigt alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzregelungen, insbesondere die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Er ist Verantwortlicher für die Datenverarbeitung, die beim Aufruf des Webportals durch den Nutzer erfolgt. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung im Webportal enthält die Datenschutzerklärung.
Der Nutzer selbst ist Verantwortlicher für die Datenverarbeitung, die durch die Nutzung des Webportals erfolgt, insbesondere durch die in Ziffer 4.2 beschriebenen Funktionen.
8.2 Keine Haftung für Datenverarbeitung
Der Anbieter haftet nicht für Rechtsverletzungen, die darauf beruhen, dass der Nutzer durch seine Nutzung des Webportals gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt.
Der Nutzer darf deshalb einer Person ein verwaltetes Gerät insbesondere nur unter folgenden Bedingungen zur Nutzung überlassen:
- Die Person ist vor Überlassung des Geräts über die durch die Nutzung des Webportals für die Verwaltung und Fernwartung des Geräts durch den Nutzer stattfindende Datenverarbeitung entsprechend den einschlägigen Datenschutzvorschriften in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache informiert worden.
- Soweit nach einschlägigen Rechtsvorschriften erforderlich, hat der Nutzer von dem Verwender vorab eine Einwilligung in die Datenverarbeitung eingeholt und dokumentiert.
- Der Nutzer hat technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um die Einhaltung der einschlägigen Datenschutzvorschriften bei der Nutzung des Webportals zu sichern.
9 Änderungen des Webportals
9.1 Änderungen des Webportals
Der Anbieter darf das Webportal ändern oder ein neues Webportal oder neue Dienste entwickeln, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
9.2 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Anbieter darf diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
9.3 Verfahren
Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen nach Ziffer 9.1 oder Ziffer 9.2 rechtzeitig in Textform benachrichtigen.
Der Nutzer hat dann das Recht, der Änderung der innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung in Textform zu widersprechen, anderenfalls gelten die Änderungen als vom Nutzer angenommen.
Der Nutzer wird vom Anbieter in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hingewiesen. Widerspricht der Nutzer, so kann der Anbieter den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
10 Kündigung
Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes mit sofortiger Wirkung kündigen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen einer der in Ziffer 3.4 genannten Voraussetzungen.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Erklärung in Textform gegenüber dem Anbieter.
11 Schlussbestimmungen
11.1
Mündliche Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht.
11.2
Der Anbieter kann sämtliche Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Email an diejenige Adresse abgeben, die der Kunde zuletzt als Kontakt-Email-Adresse gegenüber dem Anbieter angegeben hat, insbesondere in den Registrierungsdaten.
11.3
Sofern einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sind oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Eine unwirksame Regelung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt bei Vertragslücken.
11.4
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, ebenfalls der Sitz des Anbieters.
Stand dieser Bedingungen: 30.10.2019